Allgemeine Teilnahmebedingungen (AGB)

1. Präambel

Die PEFA Fine Art Ltd, in der Folge „galartery“, per Firmensitz Office 2, 12A Lower Main Street, Lucan Co. Dublin, Irland, bietet ein elektronisches Portal über die Website https://www.galartery.com/ (in der Folge „Plattform“) zur Verfügung. galartery vermittelt dabei Kunst-Objekte zwischen Anbieterinnen und Anbietern (in der Folge "Anbietender" oder „Anbietende“) und Suchenden (in der Folge „User“). Darüber hinaus, werden über die Plattform weitere Services angeboten, die eine effiziente Vermittlung von Kunst-Objekten erleichtern sollen.

2. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge „AGB“) gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen:

(i) den Usern und Anbietenden;

(ii) galartery und den Usern bzw. Anbietenden;

jeweils in Bezug auf die Nutzung der Plattform.

3. Funktionsweise von galartery

Klarstellend wird festgehalten, dass galartery lediglich eine technische Vermittlungsplattform zwischen den Anbietern und Usern zur Verfügung stellt. Das Vertragsverhältnis kommt zwischen dem Anbieter und dem User zustande.

galartery hat gegenüber den Anbietenden keine Weisungsbefugnis. Die Anbietenden sind nicht in die betrieblichen Abläufe der galartery eingebunden.

galartery hat keinerlei Einfluss auf die Geschäftsbeziehung zwischen den Anbietenden und den Usern und kann daher diesbezüglich auch nicht haftbar gemacht werden.

4. Registrierung und Nutzungsvoraussetzungen

Die Nutzung der Plattform kann die Anlage eines Benutzerkontos erfordern.

Anbietende und User sind verpflichtet, im Zuge der Nutzung der Plattform wahre und vollständige Angaben zu machen und ihre Daten stets aktuell zu halten. Sie haben ihre Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen.

Anbietende und User haben alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung der Plattform gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.

5. Gleichbehandlung

Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht.

6. Technische Voraussetzungen

Es liegt in der Verantwortung der Anbietenden und User, die erforderliche elektronische Infrastruktur (insbesondere E-Mail-Account, stabile Internetverbindung sowie Hard- und Software-Infrastruktur) für die Nutzung der Plattform zu schaffen.

Es obliegt dem Anbietenden und User, die Kompatibilität (also die Interaktionsfähigkeit mit der bestehenden Soft- und Hardwareinfrastruktur) und den Funktionsumfang der Plattform vor deren entgeltlicher Nutzung zu überprüfen.

7. Sperrung

Im Falle einer rechtswidrigen oder grob ungebührlichen Nutzung der Plattform kann dies galartery dazu berechtigen, Anbietende oder User von der Nutzung der Plattform auszuschließen.

8. Nutzungsrechte

Sämtliche Rechte (insbesondere Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte) an der Plattform, der Datenbank und den dort eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen liegen ausschließlich bei galartery.

Anbietende und User dürfen die Plattform ausschließlich für die dafür vorgesehen Zwecke nutzen. Kennzeichnungen der Plattform, insbesondere Urheberrechtsvermerke, Marken, Seriennummern oder ähnliches dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.

9. Leistungsstörungen

Sofern galartery aus Gründen, welche nicht in ihrer Sphäre gelegen sind (z.B. Stromausfall, Cyber-Angriffe, höhere Gewalt, Probleme bei 3rd-Party-Software, Serverwartungen, Epidemie), die Plattform temporär nicht zur Verfügung stellen kann, können daraus keine Ansprüche gegen galartery geltend gemacht werden. galartery wird sich selbstverständlich um eine rasche Zurverfügungstellung der Plattform bemühen.

galartery ist um einen störungsfreien Betrieb der Plattform bemüht. galartery ist es unbenommen, unangekündigt den Zugang zur Plattform aufgrund von Wartungsarbeiten einzuschränken.

10. Schad- und Klagloshaltung

Sollte galartery aufgrund der rechtswidrigen Nutzung der Plattform durch einen Anbieter oder User haftbar gemacht werden, wird der Anbieter oder User die galartery schad- und klaglos halten.

Insbesondere haben sich Anbieter zu vergewissern, dass durch das Hochladen von Fotos oder Angeboten keine Urheberrechte Dritter verletzt werden.

11. Haftungsausschluss für fremde Inhalte

galartery haftet nicht für fremde Informationen, die mittels eines elektronischen Verweises (Link) eröffnet werden. Sobald galartery Kenntnis oder Bewusstsein erlangt, dass auf rechtswidrige Informationen verlinkt wird, wird galartery diesen Link unverzüglich löschen (§ 17 ECG).

Es wird darauf hingewiesen, dass galartery nicht dazu verpflichtet ist, die auf Plattform gespeicherten, übermittelten oder zugänglich gemachten Information zu überwachen oder von sich aus nach Umständen zu forschen, die auf rechtswidrige Tätigkeiten hinweisen (§ 18 Abs 1 ECG).

12. Angebot und Vertragsabschluss

Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit dem Anbieter ab. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen. Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der User noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

galatery bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots durch eine E-Mail an die vom User bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots vom Anbieter dar. Der Anbieter kann Angebote dadurch annehmen, dass es den Erwerb des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem er die bestellten Waren oder Dienstleistungen zusendet. Die Zusendung der Produkte erfolgt binnen zwei bis sieben Tagen ab Zahlungseingang. Ist der Anbieter aufgrund höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen oder Epidemie) oder Lieferengpässen dritter Lieferanten an der Einhaltung der Lieferfrist gehindert, wird der Anbieter den Kunden ehest möglich darüber informieren. Die Lieferfrist verlängert sich in diesen Fällen um die Dauer der Anhaltung der Ereignisse. Der User hat in Fällen einer ungerechtfertigten Verzögerung ein Stornorecht. Die Anbieter können jeweils ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit dem User vereinbaren.

13. Zahlungsmodalitäten

Die auf der Plattform angeführten Preise verstehen sich in EUR und beinhalten Steuern sowie auch die Versandkosten. Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. galartery informiert den User nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.

Bei Lieferungen ins Ausland können zudem Zollkosten und andere länderspezifische Gebühren anfallen.

Die von galartery akzeptierten Zahlungsmethoden sind auf der Unterseite der Website angeführt.

Die Rechnungslegung erfolgt durch galartery im Namen des Anbieters. galartery wird, nach Einbehaltung einer Provisionsgebühr, das Entgelt an den Anbieter abführen.

Die Bezahlung erfolgt durch die von galartery akzeptieren Zahlungsmethoden. Dies unbeschadet dessen, dass der Vertragspartner der Anbieter ist.

Die Forderungen werden mit Bestellung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen sieben Tagen bezahlt werden, wird galartery 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Der User verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die der galartery entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern es sich beim User um einen Unternehmer handelt, richtet sich die Höhe der Verzugszinsen nach § 456 UGB.

14. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung

galartery schuldet die Zurverfügungstellung der Plattform. Unbeschadet dessen ist galartery berechtigt, Wartungsarbeiten durchzuführen.

galartery haftet nicht für fahrlässiges Verhalten,

Personenschäden sowie bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei Kunstwerken sind Abweichungen in Farbe und Größe von der Darstellung im Internet möglich. Gewährleistungsansprüche wegen dieser Abweichungen sind ausgeschlossen. Zudem sind Kunstwerke, vor allem Fotografien, von Umwelteinflüssen abhängig, ihre Anmutung und Farbigkeit können sich verändern und ausbleichen. Für diesen unabänderlichen Veränderungsprozess übernimmt galartery keine Gewährleistung.

galartery übernimmt die Kommunikation mit dem User, stellt selbst den Inhalt bereit und ist für dessen Richtigkeit und Rechtmäßigkeit ihrer Angaben selbst verantwortlich. galartery übernimmt auch keine Haftung für die Echtheit der angebotenen Kunstwerke. galartery leistet zudem keine Gewähr, dass die angebotenen Kunstwerke keine Rechte Dritter verletzen.

15. Änderungen oder Einstellung der Plattform

galartery behält sich das Recht vor, die Plattform zu ändern oder diese gänzlich einzustellen.

16. Eigentumsvorbehalt

Alle vom Anbieter gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in dessen Eigentum. Eine Veräußerung der Waren vom User an einen Dritten vor deren vollständiger Bezahlung bedarf vorab einer Zustimmung des Anbieters.

17. Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen

Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist ausschließlich im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Ausmaß erlaubt.

galartery macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass bei einer Transaktion von über EUR 10.000,00 die Bestimmung der §§ 365m1 ff GewO einzuhalten sind. In diesen Fällen trifft galartery Rechtspflichten gemäß den Bestimmungen zum Zwecke der Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung.

Nähere Informationen zur Verarbeitung von Daten auf der Plattform können der Datenschutzerklärung entnommen werden.

18. Rücktrittsrecht nach FAGG

Ein Rücktrittsrecht nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz („FAGG“) gilt ausschließlich nur hinsichtlich im Wege des Fernabsatzes- und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen zwischen Unternehmern und Verbrauchern.

Dieses Rücktrittsrecht besteht unter anderem nicht,

wenn Waren nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
hinsichtlich Waren, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist eintreten können.

Der User hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der User oder ein vom User benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der User den Vertragspartnern mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der User kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist und auch auf der Website von galartery abgerufen werden kann.

Widerrufserklärungen sind an die PEFA Fine Art Ltd zu richten:
E-Mail: office@galartery.com
Telefon: +43 (0)512-567101

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der User die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem User eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der User die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er vom User bereits erhalten hat unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Anbieter eingegangen ist, sofern die retournierte Ware bis zu diesem Zeitpunkt beim Anbieter unversehrt eingelangt ist. Für die Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der User bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.

Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der User. Vorläufig und bis auf ausdrücklichen Widerruf wird galartery die Rücksendekosten übernehmen. Es ist ausschließlich das von galartery bestellte Transportunternehmen zu verwenden. Ist ein Wertverlust einer Ware darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der User für diesen Wertverlust einzustehen. Ebenso für Schäden, welche durch unsachgemäße Verpackung bei der Rücksendung entstanden sind.

19. Parameter für das Ranking von Anbietern

Die sich auf der Plattform präsentierenden Anbieter werden nach nachfolgenden Parametern gerankt:

Buchung von kostenpflichtigen Vorreihungen, Buchung von kostenpflichtigen Bestplatzierungen, Publikums Votings.

Anbieter können weiters ihr Ranking dadurch positiv beeinflussen, indem sie durch direkte (Mitgliedsbeiträge) oder indirekte (Provisionen) Entgelte an galartery besser gerankt werden als andere Anbieter, die kein Entgelt an galartery bezahlen.

20. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde, sofern nationales Verbraucherrecht dem nicht entgegensteht. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Innsbruck. Wenn der User oder Anbieter Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der User oder Anbieter davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.

Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen.

21. Internes Beschwerdenmanagement und Mediation

galartery stellt dem Anbieter ein internes System für die Bearbeitung von Beschwerden im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform und - Services zur Verfügung. Dieses Beschwerdenmanagementsystem ist über den Link: www.galartery.com erreichbar, sobald die galartery die Größenklasse der KMU überschritten hat.

galartery ist zur freiwilligen außergerichtlichen Beilegung etwaiger Streitigkeiten mit einem Anbieter bereit, mit denjenigen Mediatoren zusammenzuarbeiten, deren Kontaktdaten auf: www.galartery.com hinterlegt sind, sobald die galartery die Größenklasse der KMU überschritten hat

Die Bestimmungen dieses Punktes 20 gelten so lange nicht, solange es sich bei der galartery um ein „kleines Unternehmen im Sinne des Anhangs zur Empfehlung 2003/361/EG“ handelt (siehe Art 11 Abs 5 und Art 12 Abs 7 P2B-Verordnung).

„Die Größenklasse der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) setzt sich aus Unternehmen zusammen, die weniger als 250 Personen beschäftigen und die entweder einen Jahresumsatz von höchstens 50 Mio. EUR erzielen oder deren Jahresbilanzsumme sich auf höchstens 43 Mio. EUR beläuft“

22. Änderungen der AGB

galartery hat das Recht, diese AGB jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens 15 Tagen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Mitteilung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) unter Angabe des Zeitpunkts der Wirksamkeit der Änderungen.

Eine Verschlechterung der Situation des Users ist auf diesem Weg nicht möglich, sofern es sich beim User um einen Verbraucher handelt.

23. Sonstiges

Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.

Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind. galartery empfiehlt diese AGB dauerhaft zu speichern.

Impressum (§ 5 ECG; § 25 MedienG; § 14 UGB):

PEFA Fine Art Ltd
77 Camden Street Lower, Dublin

Dublin 2,

D02 XE80, Ireland
Company Nr. 691559
Gründungsdatum: 30.03.2021

Niederlassung Österreich:
Gutenbergstraße 3
6020 Innsbruck
Tel: +43 (0)650 3288789
E-Mail: office@galartery.com
Web: www.galartery.com
Firmenbuchgericht: Landesgericht Innsbruck
Firmenbuchnummer: FN 559120 k
UID-Nummer: ATU77722047
Steuernummer: 06 386/3443
Gründungsdatum: 25.08.2021
Bankverbindung: IBAN: AT844239003000077760, BIC: VBOEATWWINN
Bezirkshauptmannschaft Innsbruck
Unternehmensgegenstand Vermittlung/Handel mit Kunstwerken
Mitglied der Wirtschaftskammer Tirol
FG Versand-, Internet- und allgemeiner Handel

Februar 2022

Urheber: Rechtsanwalt Dr. Tobias Tretzmüller, LL.M (IT-LAW);

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